Tankstellen-Oligopol: Spritbranche schießt zurück

Die Mineralölwirtschaft hat das Bundeskartellamt heftig angegriffen, nachdem am Wochenende erste Ergebnisse einer Sektoruntersuchung des deutschen Benzinmarktes öffentlich wurden. "Das Kartellamt hat drei Jahre geprüft, Millionen von Daten ausgewertet, jeden Stein dreimal umgedreht", sagte Klaus Picard, der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV), am Montag in Berlin. "Es hatte den festen Vorsatz, Preisabsprachen nachzuweisen. Das konnte nicht gelingen, weil es keine gibt." Nun fehle dem Amt der Mut und die Größe, einfach zu sagen: Sorry, wir haben uns geirrt. Das Bundeskartellamt stellt am Donnerstag die Ergebnisse einer Sektoruntersuchung vor, die teilweise bereits am Wochenende in mehreren Medien veröffentlicht wurden. Danach wird der Benzinmarkt in Deutschland von den größten fünf Unternehmen dominiert, die 70 Prozent des Absatzes auf sich vereinigen. Die beiden Marktführer Aral und Shell mit jeweils mehr als 20 Prozent Marktanteil seien zudem die Signalgeber bei den häufigen Preisrunden in der Branche. Einen Beleg für Preisabsprachen gebe es jedoch nicht; die Firmen würden sich eingehend über die Preise der Konkurrenz informieren und entsprechend verhalten. Nach Darstellung von Picard tanken viele Deutsche gerne bei den großen Konzernen tankten: "Das hat damit etwas zu tun, dass wir das Werben um den Kunden beherrschen", sagte er im ARD-Morgenmagazin. Aral/BP, Shell, Esso, Jet und Total hätten zwar 70 Prozent Volumenanteil am Markt, besäßen jedoch nur 50 Prozent der deutschen Tankstellen. "Das heißt, die Kunden bevorzugen überproportional diese Tankstellen. Das hat sicherlich nichts mit Marktbeherrschung zu tun", so Picard. Mit der Bewertung "marktbeherrschendes Oligopol" versuche das Kartellamt erneut, eine ganze Branche in die Grauzone und Schmuddelecke zu ziehen. "Wir brauchen mehr Wettbewerb" Politiker aus mehreren Parteien regierten dagegen besorgt auf die bekanntgewordenen Inhalte der Studie. "Es hat mich sehr beunruhigt, dass da ein paar Wenige offenbar die Preise so miteinander ausmachen, dass ein Wettbewerb gar nicht stattfindet", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). "Das muss sich dringend ändern." Christine Scheel (Die Grünen) schlug in einem Interview mit dem Deutschlandfunk vor, die Mineralölkonzerne "doch irgendwie vielleicht zu zerschlagen". "Wir brauchen mehr Transparenz, wir brauchen eine Offenlegung der Preiskalkulation und wir müssen natürlich auch dafür sorgen, uns ein Stück unabhängiger von diesen Öllieferanten zu machen", sagte sie.