Im Streit um Grenzwerte für die Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase will die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina voraussichtlich im Frühjahr eine Stellungnahme vorlegen. Nach einer entsprechenden Bitte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde dafür eine Arbeitsgruppe mit Wissenschaftlern verschiedener Fachgebiete zusammengestellt. Geprüft werden soll nach Angaben der Leopoldina unter anderem die methodische Qualität von Studien, auf die sich Grenzwerte beziehen. Geplant ist auch ein Vergleich mit Grenzwerten und Gesundheitsschutz-Regelungen in ausgewählten anderen Ländern.
Der seit 2010 verbindliche EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft ist in die Kritik geraten - er ist aber auch Grundlage für gerichtlich verhängte Diesel-Fahrverbote. Eine Gruppe von Lungenärzten hatte die Debatte angestoßen, indem sie den gesundheitlichen Nutzen der Grenzwerte anzweifelte. Dagegen gibt es aber breiten Widerspruch deutscher und internationaler Experten.
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt auf eine Überprüfung der Grenzwerte. Ende Januar hatte die Bundesregierung angekündigt, die Leopoldina als Nationale Akademie der Wissenschaften um eine Klärung zu bitten.
Unabhängig und ergebnisoffen
Der Arbeitsgruppe, die unabhängig und ergebnisoffen beraten soll, gehören 20 Professoren aus zwölf Fachgebieten an: Medizin, Toxikologie, Biologie, Chemie, Epidemiologie, Statistik, Technik-, Wirtschafts-, Material- und Rechtswissenschaften, Soziologie und Verkehrsforschung. Einer von drei Sprechern der Arbeitsgruppe ist der Präsident der Leopoldina, Jörg Hacker. Die Experten werden wegen ihrer persönlichen Expertise berufen und sollen nicht als Vertreter einer Interessengruppe tätig werden.
Die Leopoldina mit Sitz in Halle in Sachsen-Anhalt erarbeitet im Rahmen einer «wissenschaftsbasierten Politikberatung» Stellungnahmen, die auch Handlungsoptionen für die Politik enthalten. In der Regel kommt der Anstoß dafür von Mitgliedern oder Gremien der Akademie, wie es hieß. Es würden aber auch Themen und Fragestellungen von außen herangetragen, wie nun im Fall der Stickoxid-Grenzwerte. (dpa)
