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Italien und Deutschland: Brüssel vermittelt im Abgas-Streit

19.10.2016 10:26 Uhr
Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt: "Bei den Fahrzeugen des Herstellers Fiat-Chrysler wurden unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut."
© Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bleibt bei seiner Auffassung, dass bei den Fahrzeugen des Herstellers Fiat-Chrysler unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurde.

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Im Streit zwischen Deutschland und Italien um angeblich manipulierte Abgaswerte bei Fiat-Wagen versucht die EU-Kommission zu vermitteln. Man werde den Behörden der beiden Länder so weit wie möglich helfen, zu einer gemeinsamen Einschätzung zu kommen, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch. Die Kommission sei am 2. September von Deutschland darum gebeten worden. Die Sprecherin betonte allerdings, die EU-Kommission agiere hier als Vermittler, nicht als Schiedsrichter.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beharrt indes auf seiner Einschätzung. "Deutschland bleibt, auch im Lichte der Ergebnisse der Überprüfungen der italienischen Genehmigungsbehörde, bei seiner Auffassung, dass bei den Fahrzeugen des Herstellers Fiat-Chrysler unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurden", betont er in einem Brief vom 13. Oktober an EU-Binnenmarkt-Kommissarin Elzbieta Bienkowska. Das Schreiben liegt "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR vor.

Dobrindt beruft sich auf Untersuchungen des Kraftfahrt-Bundesamtes. Italienische Behörden sehen hingegen keinen Grund für Beanstandungen. (dpa)

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