Bei eigenen Abgas-Messungen von Forschern der EU-Kommission haben sich nach Angaben eines Brüsseler Experten bereits vor zehn Jahren auffällige Werte von Dieselautos ergeben. Man habe dies etwa bei Modellen von Volkswagen (Golf, T5 Multivan), Fiat (Scudo, Bravo), Renault (Clio) und BMW (120d) bemerkt, sagte der Leiter des Referats für nachhaltigen Verkehr, Alois Krasenbrink, am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Abgas-Affäre.
Bei den damals von Lkw auf Pkw übertragenen Messungen hätten sich für "praktisch alle Fahrzeuge" Abweichungen zwischen Prüfstandsdaten und realem Straßenbetrieb gezeigt. Die Werte seien zwischen 2007 und 2010 entstanden und im Jahr 2011 in einen Bericht zum Thema eingeflossen.
Krasenbrink betonte, es habe aber noch keine konkreten Hinweise auf «betrügerische Absichten» gegeben. Die Existenz von Abschaltsoftware, mit der die Schadstoff-Reinigung künstlich vermindert wird, sei ihm seinerzeit nicht bekannt gewesen. Eher seien Zweifel an den eigenen Messverfahren entstanden. Sein Team habe auch nicht die nötigen Kompetenzen gehabt, um die Auffälligkeiten aktiv weiterzuverfolgen.
Der Berliner U-Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. VW hatte eine verbotene Software eingesetzt, was 2015 in den USA aufflog und zum Diesel-Skandal führte.
Weil: erst im September 2015 erfahren
Niedersachsens Regierungschef und VW-Aufseher Stephan Weil hält an seiner Darstellung fest, erst unmittelbar vor dem öffentlichen Bekanntwerden vom Abgas-Skandal erfahren zu haben. Er sei am 19. September 2015 über die "gravierende Fehlentwicklung" im Bilde gewesen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Abgas-Affäre in Berlin. Davor habe es keine konkreten Informationen über das ganze Ausmaß gegeben.
"Ich war tief betroffen. Ich hätte dergleichen bei Volkswagen nicht für möglich gehalten", meinte der niedersächsische Ministerpräsident. Am 18. September 2015 hatten US-Umweltbehörden Verletzungen von Diesel-Abgaswerten bei VW-Fahrzeugen gemeldet. Nach Angaben des früheren Konzernchefs Martin Winterkorn im Ausschuss vor einem Monat gab es einen Tag darauf eine telefonische Runde mit Führungskräften. Er habe vom Problem aber aus dem Fernsehen, nicht von VW erfahren.
Weil sagte, mit Landes-Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) - auch er ist Mitglied des VW-Aufsichtsrates - habe er "an einer nachhaltigen Aufklärung von 'Dieselgate' mitgearbeitet". Dieser Prozess sei noch nicht abgeschlossen. Er ergänzte: "Es geht jetzt auch um die Prüfung von Haftungsansprüchen gegenüber Mitgliedern der Unternehmensorgane."
Anschuldigungen gegen Weil
Weil war in seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied bei VW zuletzt unter erhöhten Druck geraten. In Medienberichten hieß es, Ex-VW-Chefaufseher Ferdinand Piëch habe gegenüber Staatsanwälten und einer von VW engagierten Kanzlei auch gegen Weil Anschuldigungen erhoben. Dieser sei frühzeitig in Dieselprobleme des Konzerns in den USA eingeweiht gewesen.
Die Vorwürfe Piëchs haben für Weil keine Substanz. Die Darstellung treffe nicht zu. Er und auch Lies hätten damals noch "keinerlei Informationen" in diese Richtung gehabt. Alle Mitglieder des Aufsichtsratspräsidiums bei VW, die Piëch in Aussagen gegenüber Staatsanwälten und der US-Kanzlei Jones Day attackiert haben soll, hätten die Anschuldigungen inzwischen "mit sehr klaren Worten sehr vehement zurückgewiesen", betonte Weil. "Und ich möchte das hier noch einmal sagen: Ich habe von 'Dieselgate' im September 2015 erfahren - und nicht vorher." (dpa)
