Stuttgart hat den ersten Schritt gemacht und Fahrverbote ab 2018 für solche Dieselfahrzeuge angekündigt, die keine Euro-6-Abgasnorm erfüllen. Sehr wahrscheinlich dürften in nächster Zeit andere Großstädte in Deutschland diesem Beispiel so oder in ähnlicher Weise folgen. Für Millionen Autofahrer hätte diese veränderte Situation unangenehme Folgen.
Selbst noch 2015 wurden neue Dieselfahrzeuge in Deutschland in den Markt gebracht, die lediglich die Euro-5-Abgasnorm erfüllten. Wer sich also mit seinem noch jungen Auto auf der eigentlich sicheren Seite wähnt, könnte bald schon der Dumme sein. Wie rund 14 Millionen andere Besitzer, deren Dieselautos keine Euro-6-Norm erfüllen. Zumindest an sogenannten Feinstaubtagen könnte diese von Fahrverboten betroffen sein.
Interessant ist dabei die Frage, wie die Verbote durchgesetzt werden sollen. In Stuttgart wird man wohl keine großflächigen Umweltzonen einrichten, sondern nur bestimmte Innenstadt-Bereiche oder Straßen sperren, sollten dort die Grenzwerte überschritten werden. Insofern wird man in der schwäbischen Metropole auch bei "Feinstaubalarm" mit einem Euro-5-Diesel auf den meisten Straßen legal fahren können. Zudem dürfte der Diesel-Bann nur an wenigen Tagen im Jahr verhängt werden.
Das größte Problem bei der Durchsetzung der Fahrverbote dürfte die bislang fehlende Kontrollmöglichkeit sein. Vielen Fahrzeugen sieht man es von außen nicht an, welche Abgasnorm sie erfüllen. Eine Möglichkeit böte die Einführung der blauen Umweltplakette. Dann könnte die Polizei gezielt nach Fahrzeugen Ausschau halten, die ohne Genehmigung gesperrte Bereiche befahren. Derzeit sieht es aber nicht danach aus, als könnte die Plakette durchgesetzt werden.
Stichproben sehr aufwendig
Entsprechend hätten Polizei und Ordnungsamt nur die Möglichkeit von Stichproben, was allerdings sehr aufwendig wäre. Selbst wenn es also zu Fahrverboten kommt, könnten Autofahrer geneigt sein, diese zu ignorieren. Sollte man erwischt werden, drohen Geldstrafen. Vermutlich wird dann das gleiche Bußgeld wie beim Fahren in einer Umweltzone ohne gültige Umweltplakette verhängt. Derzeit liegt das bei 80 Euro. (sp-x)
