Der Sammeltaxi-Dienst Moia darf in Hamburg seine Fahrzeugflotte wie geplant bis zum Jahresende auf 500 Fahrzeuge aufstocken. Im Eilverfahren korrigierte das Oberverwaltungsgericht (OVG) eine Entscheidung der ersten Instanz, die Moia im April eine Begrenzung auf 200 Fahrzeuge auferlegt hatte, wie das Gericht am Dienstag in der Hansestadt mitteilte. Mit dem unanfechtbaren Beschluss ist das Eilverfahren abgeschlossen, das Hauptsacheverfahren allerdings noch nicht.
Moia war Mitte April in Hamburg mit 100 elektrobetriebenen Fahrzeugen an den Start gegangen. Das Tochterunternehmen des VW-Konzerns will mit hohem Investitionsaufwand eine neue Form der Mobilität in der Stadt erproben. Die eigens konstruieren Fahrzeuge nehmen bis zu sechs Passagiere an festgelegten Haltepunkten auf und sollen im Preis zwischen Taxis und öffentlichem Nahverkehr angesiedelt sein.
Ein Taxiunternehmer hatte gegen die Genehmigung des Angebots mit zunächst 500, nach 2021 eventuell bis zu 1-000 Moia-Kleinbussen Klage eingereicht. Er sah seine Rechte und Interessen verletzt und erreichte in der ersten Instanz eine Begrenzung auf 200 Fahrzeuge. Die Berufungsinstanz hob die Entscheidung auf. "Die Berufsfreiheit gewährt grundsätzlich keinen Schutz vor Konkurrenz", heißt es in der Mitteilung des Gerichts.
Moia begrüßte die Entscheidung des Gerichts und kündigte an, nun das Geschäftsgebiet auf weitere Hamburger Stadtteile auszudehnen. Der Hamburger Taxenverband erklärte dagegen, der Moia-Skandal setze sich mit dem OVG-Beschluss fort. "Das VW-Ziel mit Moia ist, möglichst große Teile der heutigen öffentlichen Verkehrsangebote durch private Angebote zu ersetzen", heißt es in einer Mitteilung. (dpa)
