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Olaf Scholz: Nicht weiter an Spritpreisschraube drehen

04.06.2021 09:12 Uhr
Olaf Scholz Bundesfinanzminister
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich gegen weiter steigende Benzinpreise aus.
© Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

Mit seiner Aussage stellt sich der SPD-Kanzlerkandidat gegen die Forderung von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, die zuvor eine Benzinpreiserhöhung um 16 Cent gefordert hatte.

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen weiter steigende Benzinpreise ausgesprochen. "Wer jetzt einfach immer weiter an der Spritpreisschraube dreht, der zeigt, wie egal ihm die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind", sagte Scholz. Ein immer höherer CO2-Preis sorge "nicht für mehr Klimaschutz, sondern nur für mehr Frust".

Grünen-Chefin Annalena Baerbock war zuvor für eine Benzinpreis-Erhöhung von insgesamt 16 Cent eingetreten. Ein Teil davon sei schon erfolgt: "Sechs Cent Preiserhöhung gab es jetzt zum Jahresbeginn, weil erstmalig auch ein CO2-Preis auf Benzin eingeführt worden ist. Wir sagen, dass das schrittweise weiter angehoben werden muss auf die 16 Cent, die (ihr Co-Vorsitzender) Robert Habeck erwähnt hat", hatte die designierte Kanzlerkandidatin am Sonntagabend gesagt.

Dafür wurde sie bereits von mehreren Seiten kritisiert, unter anderem von den Linken. CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erklärte: "Es geht nicht, dass die Preise immer weiter nach oben gehen." FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae forderte gegenüber der Zeitung eine Benzinpreisbremse.

Die Ölpreise haben am Donnerstag wegen einer anziehenden Nachfrage zugelegt und sind auf den höchsten Stand seit mehreren Jahren gestiegen. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent legte bis zu 64 Cent auf 71,99 Dollar zu und damit auf den höchsten Stand seit Mai 2019. Der Preis für ein Barrel der US-Sorte WTI kletterte am Donnerstag um bis zu 57 Cent auf 69,40 Dollar. Teurer war diese Sorte zuletzt im Oktober 2018. Die Ölpreise befinden sich seit einiger Zeit im Höhenflug, da die Nachfrage infolge der Wirtschaftserholung anzieht. (dpa)

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