In der Diskussion über weitere Staatshilfen für die Autobranche hat sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze für eine "Innovationsprämie" ausgesprochen. "Eine Innovationsprämie für Autohersteller zur Förderung von Autos mit alternativen Antrieben kann ich mir gut vorstellen", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). "Sinnvoll wären etwa auch Prämien für die Autoflotten sozialer Dienste, die auf Elektroautos umsteigen."
Die Autoindustrie, eine der wichtigsten Schlüsselindustrien in Deutschland, ist von der Corona-Krise schwer getroffen worden. Der Absatz ging stark zurück, die Produktion war unterbrochen, Autobauer und Zulieferer meldeten Kurzarbeit an. Zuletzt hatten Volkswagen und Daimler deutliche Gewinneinbrüche gemeldet. Die Autobauer fordern staatliche Hilfen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und den Austausch alter Benziner und Dieselwagen zu fördern.
"Wenn die Bundesregierung demnächst über mögliche Hilfen redet, müssen wir das mit einem klaren Kompass tun. Klimaschutz, Innovation und Arbeitsplätze sind für mich der Maßstab für gute Konjunkturpolitik", sagte Schulze. Zugleich lehnte sie eine Neuauflage der Abwrackprämie von 2009 ab, diese habe der Umwelt nicht genützt. "Falsch wäre es, jetzt Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und hohem CO2-Ausstoß zu fördern, die dann weitere zehn, 15 Jahre auf unseren Straßen fahren», sagte Schulze.
Zuletzt hatten auch Autobauer wie BMW und VW vorgeschlagen, staatliche Zuschüsse an Umweltauflagen zu koppeln. BMW-Chef Oliver Zipse sprach von einer "Innovationsprämie". Ähnlich äußerte sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD); Niedersachsen ist VW-Anteilseigner, Weil aufgrund seines Amts VW-Aufsichtsrat. Die Zuschüsse beim Kauf von E-Autos hatten Regierung und Hersteller erst Ende 2019 erhöht. (dpa)
