Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und CSU-Chef Horst Seehofer lehnen pauschale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Großstädten ab. "Klar ist, dass wir pauschale Fahrverbote für den falschen politischen Ansatz halten", sagte Dobrindt am Sonntagabend im München. Auf Einladung Seehofers hatte er in der Staatskanzlei an einer Sondersitzung der zuständigen Fachminister der Staatsregierung teilgenommen.
Fahrverboten seien neue Maßnahmenbündel zur kurz-, mittel- und langfristigen Verbesserung der Luftqualität immer vorzuziehen, betonte Dobrindt. Auch Seehofer sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Mein Ziel ist es immer, bei Umweltverschmutzungen möglichst die Verursachung zu verhindern." Dies sei besser, als über Fahrverbote entstandene Verschmutzungen zu kompensieren. Die Autoindustrie sei gefordert, hier neue Möglichkeiten aufzuzeigen, wie es auch einst beim Katalysator der Fall gewesen sei.
In München hatte zuletzt Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ein generelles Fahrverbot für Diesel in der Stadt in die Diskussion gebracht. Nach einem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs muss der Freistaat bis Jahresende Pläne für Dieselverbote in der Landeshauptstadt vorlegen. (dpa)
